Rechtsanwalt Thomas Kümmerle

Fachanwalt für Strafrecht / Strafverteidigung, Unfallregulierung & Verkehrsrecht / Kanzlei Hoenig Berlin

Monatsarchive: September 2015

Holen Sie sich ihre Gebühren doch bei der Gegenseite…

Nach einem Unfall beziffere ich wenn das Gutachten vorliegt, die Schadenersatzansprüche und fordere die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners zur Zahlung auf. Nun zahlt so eine Versicherung ja nicht immer sofort. Man möchte erst einmal dies prüfen und das klären. Also kann es schon mal gut zwei, drei Wochen dauern, bis die Regulierung durch ist und die Versicherung den Schaden ersetzt, wozu dann auch die Gebühren für meine Arbeit gehören.
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der redseelige Home-Grower

Jorge Barrios / Wikimedia public domain

Jorge Barrios / Wikimedia public domain

Wie in vielen Strafverfahren im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln, stand auch hier am Anfang „Kommissar Zufall“. Zwei Beamte beobachteten beiläufig zwei Jugendliche, die vor einem Haus rumstanden und mit Geldscheinen hantierten. Dann ging einer in das Haus hinein und kam kurze Zeit später wieder heraus. Die zwei Beamten dachten sich ihren Teil, folgen den beiden in eine Grünanlage und ließen diese erst mal einen “bauen“ bevor sie zugriffen..

Die Ertappten erzählten sofort bereitwillig, dass sie ihr Gras gerade erst gekauft hatten und zwar in dem besagten Haus bei dem  T. Dort hätten sie schon öfter was gekauft. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung fanden die Beamten dann eine kleine Cannabis-Plantage, 300 Gramm Gras, eine Waage mit “Preisliste“ und sonstige “Händler-Utensilien”. Mehr von diesem Beitrag lesen

Cottbusser Postkutsche

rakuemmerle

rakuemmerle

In einer Bußgeldsache hatte die Richterin beim Amtsgericht Cottbus zum Termin geladen. Ich war für den Tag aber verhindert, da ich am selben Tag beim Landgericht Berlin bereits einen Termin hatte. Eine Verlegung des Termins lehnte die Cottbusser Amtsrichterin jedoch ab, da die Berliner Ladung an die Kanzlei und nicht an mich persönlich gerichtet war. Da kann ja dann irgendein anderer Kollege hingehen dachte sie sich wohl. Ich habe sie dann allein mit sich verhandeln lassen und bin gegen das Verwerfungsurteil in die Rechtsbeschwerde.
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Verwirrung beim Ordnungsamt

Herr D. L. bekam von der Stadt H. zum Aktenzeichen 0815 einen Zeugenanhörungsbogen. Man wollte wissen, wer mit seinem Auto unterwegs war, denn der Fahrer war deutlich schneller als erlaubt. Herr D. L.. wollte den Fahrer aber nicht verpfeifen und äußerte sich nicht. Dummerweise öffnete der eigentliche Fahrer, Herr A. L. kurze Zeit später die Wohnungstür, als ein netter Beamter nachfragen wollte, wer denn die Person auf dem Meßfoto sei.
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Zustellung am Empfangstresen

wpid-motorradkaffee_1.jpgIm aktuellen Newsletter des Kollegen Burhoff habe ich eine interessante Entscheidung gefunden. Insbesondere der zweite Leitsatz hat es in sich, da die Zustellung von Bußgeldbescheiden am Empfangstresen gang und gäbe ist.

Wird ausweislich der Postzustellungsurkunde der Bußgeldbescheid nicht an den zustellungsbevollmächtigten Verteidiger, sondern an eine Kanzleikraft als gesetzlichen Vertreter des Verteidigers übergeben, liegt keine verjährungsunterbrechende ordnungsgemäße Zustellung gemäß § 26 Abs. 3 StVG, § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 OWiG vor, insbesondere keine Ersatzzustellung.

AG Landstuhl, Urt. v. 27.07.2015 – 2 OWi 4286 Js 5892/15)

Solch eine Haftpflicht braucht kein Mensch

Mein Mandant wollte bei seiner Oma eigentlich nur Kaffee trinken als es plötzlich klingelte. Die Feuerwehr stand vor der Tür und fragte, wem denn der Smart auf der Straße gehöre. Von einem Baum des Nachbargrundstücks war ein ziemlich großer Ast abgebrochen und direkt auf das einzige Auto weit und breit gefallen, den Smart meines Mandanten. Mehr von diesem Beitrag lesen

Urlaub? Gibt es nicht!

Ein Kollege rief an. Er war ratlos. In seiner letzten Stellungnahme hatte er auf seinen anstehenden Urlaub hingewiesen und gebeten danach zu terminieren. Heute kam die Ladung und der Termin fällt natürlich mitten in seinen Urlaub. Mehr von diesem Beitrag lesen

Ordnungsgong für den „Schmatzer“

Karin Jung / pixelio

Karin Jung / pixelio

In einem Bußgeldverfahren hatte der Betroffene die Frechheit besessen, vor Gericht zum Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung zu schweigen. Der Bußgeldrichter beim AG Tiergarten ahndete diese Ungeheuerlichkeit durch Verdoppelung der Regelgeldbuße. Vom Kammergericht bekam er dafür aber keinen Beifall, sondern eine Klatsche. Sein Urteil wurde auf die Rechtsbeschwerde hin aufgehoben, ein anderer Bußgeldrichter durfte die Arbeit seines Richterkollegen erledigen. So macht man sich ganz schnell, ganz viele Freunde in der Richterschaft. Mehr von diesem Beitrag lesen