Rechtsanwalt Thomas Kümmerle

Fachanwalt für Strafrecht / Strafverteidigung, Unfallregulierung & Verkehrsrecht / Kanzlei Hoenig Berlin

richterliche Sachkunde

BGH, Beschl. v. 08.03.2016 – VI ZR 243/14: Der Tatrichter darf, wenn es … um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag. Zudem muss das Gericht, wenn es bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen (vgl. nur Senatsbeschluss vom 13. Januar 2015 – VI ZR 204/14, VersR 2015, 472 Rn. 5 mwN).

Das könnte glatt ein Textbaustein für meine Berufungsbegründungen werden.

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